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et

Quartier existant

Délibération du Conseil communal du 9 février 2017.

Approbation du règlement des chemins ruraux et forestiers

                                             

Règlement sur la canalisation dans tous les secteurs de la commune

Der Gemeinderat

Gesehen Artikel 107 der Verfassung;

Gesehen Artikel 50 des Dekretes vom 14.12.1789;

Gesehen Artikel 3, Titel 11 des Dekretes vom 16.-24. August 1790;

Gesehen das Gesetz vom 27. Juni 1906 über den Schutz der öffentlichen Gesundheit;

Gesehen das Gesetz vom 20. Juli 1930, betreffend die Verstaatlichung der Lokalpolizei,

 abgeändert durch das Gesetz vom 25. Juli 1947 über die Erhöhung der Geldbussen;

Gesehen das Gesetz vom 31.12.1952 über die Einsetzung von Sanitätsinspektoren;

Nach Einsicht des Gutachtens des Herrn Sanitätsinspektors vom 27.März 1962

                                               beschließt einstimmig

für den Bereich der Gemeinde Redingen folgendes Reglement zu erlassen:

 ENTWÄSSERUNGSPFLICHT:

Artikel 1

Alle bebauten Grundstücke, die an Strassen liegen, in denen öffentliche Entwässerungsleitungen vorhanden sind, oder angelegt werden, sind nach Massgabe der nachfolgenden Bedingungen vollständig und unter Beachtung der unter Artikel 7 vorgesehenen Einschränkungen in diese Leitung zu entwässern.

 Als bebautes Grundstück gilt, im Sinne dieses Reglements, jeder zusammenhängende Grundbesitz, der eine wirtschaftliche Einheit bildet, auch wenn, nur auf einem Teil desselben ein Gebäude für den dauernden oder vorübergehenden Aufenthalt von Menschen errichtet ist.

 Als Strasse gelten auch Plätze. Als an Strassen liegend gelten auch solche Grundstücke, die, ohne unmittelbar an eine vorhandene kanalisierte Strasse anzugrenzen, durch einen privaten oder öffentlichen Weg mit einer solchen verbunden werden, oder deren einziger Zugang von einer kanalisierten Strasse aus über ein oder mehrere fremde Grundstücke führt.

Artikel 2

 Anträge auf Anschluss an der Kanalisation sind an den Bürgermeister zu richten. Der Anschluss an die Kanalisation wird nur bewilligt unter der Voraussetzung, dass das anzuschließende Grundstück an einer Strasse gelegen ist, wo sich bereits ein Hauptrohrstrang befindet.

 Bei Neubauten soll in der Regel der Anschluss, um dessen Beschädigung und Verstopfung zu  verhüten erst nach Vollendung des Rohbaues ausgeführt werden, muss aber vor der Gebrauchsabnahme des Baus ausgeführt sein.

 Will ein Eigentümer seine Baustelle gleichzeitig mit der Ausschachtung der Baugrube entwässern, so hat er, unabhängig vom Baugesuch, einen diesbezüglichen Antrag zu stellen, worauf ihm gegebenenfalls und unter gewissen Bedingungen ein provisorischer Anschluss gestattet werden kann.

 Die Gemeinde kann auch den Anschluss von bebauten Grundstücken verlangen, wenn besondere Gründe dies erfordern.

Artikel 3

 Bei Grundstücken, die an mehreren Strassen liegen, hat die Entwässerungsanlage in die Kanäle so zu erfolgen, wie es vom Bürgermeister für jeden einzelnen Fall angeordnet wird.

Artikel 4

 Jeder Anschlussnehmer hat sein Grundstück mit den zur ordnungsmäßigen Entwässerung desselben erforderlichen Einrichtungen zu versehen.

 Gegen den Rückstau des Wassers aus dem öffentlichen Entwässerungsnetz in die angeschlossenen Grundstücke hat sich jeder Anschlussnehmer selbst zu schützen. Aus Schäden, die durch Rückstau aus dem Entwässerungsnetz entstehen, oder durch Betriebsstörungen bedingt sein können, sind keine Ersatzansprüche an die Gemeinde gegeben.

Artikel 5

 Auf Grund besonderer Verhältnisse kann der Bürgermeister von der Entwässerung eines Grundstückes überhaupt oder teilweise, oder auf bestimmte Zeit absehen.

II BESCHAFFENHEIT UND ART DER IN DIE KANÄLE ABZUFÜHRENDEN ABWÄSSER

Artikel 6

 Durch die Kanalleitungen sind, nach erfolgter Genehmigung durch die Gemeinde, Grund- und Niederschlagsabwasser, Haus- und Wirtschaftswasser und grundsätzlich auch Abortwässer abzuleiten. Solange eine öffentliche Abwasserkläranlage nicht besteht, ist es streng verboten feste Fäkalstoffe in die Leitungen abzuführen.

Artikel 7

 In das Abwassernetz dürfen nicht eingeleitet werden:

a)      Stoffe, welche die Leitung verstopfen können, z.B. Schutt, Sand, Asche, Kehricht, Lumpen, Dung, Brennerei, Schlacht- und Küchenabfälle und andere feste Stoffe.

b)      feuergefährliche, zerknallfähige oder andere Stoffe, welche das Abwassernetz oder die darin Arbeitenden gefährden können (z.B. Benzin, Benzol, Karbid, Oele, usw.)

c)      schädliche oder giftige Abwässer, insbesondere solche, welche schädliche Ausdünstungen oder üble Gerüche verbreiten oder die Bausstoffe der Abwasserleitungen angreifen oder den Betrieb der Entwässerung und die Reinigung oder Verwertung der Abwässer stören oder erschweren können.

d)      Abwässer, die wärmer als 35°C sind.

e)      Pflanzen- oder Bodenschädliche Abwässer.

f)        Abwässer aus Ställen, Dunggruben und Silos.

 Die Jauche und die Siloabwässer müssen in eine undurchlässige Grube eingeleitet werden und dürfen nicht in die Kanalisation gelangen.

Artikel 8

Der unmittelbare Anschluss von Dampfleitungen und Dampfkesseln ist nicht statthaft.

Artikel 9

 Wenn unbeabsichtigt gefährliche oder schädliche Stoffe (z.B. durch Auslaufen von Behältern) in die öffentliche Abwasseranlage gelange, so ist die Gemeinde unverzüglich zu benachrichtigen.

Artikel 10

 Betriebe und Haushaltungen, in denen ungewöhnlich grosse Mengen von fetthaltigen Abwassern anfallen (Wirtschaftsküchen, Kantinen, Wurstküchen und desgleichen) haben ausreichend grosse  Fettabscheider einzubauen.

 In Reparaturwerkstätten und Berufsgaragen sind Öl- und Benzinabscheider mit vorgelagerten Sand- und Schlammfang einzubauen.

 Für regelmäßige Reinigung der Schlammfänge und Herausnahme der angesammelten fette und flüssigkeit ist Sorge zu tragen.

 Das Abscheidegut ist unverzüglich wegzuschaffen und darf an keiner anderen Stelle dem Leitungsnetz wieder zugeführt werden. Den Anschlussnehmer ist für jeden Schaden haftbar, der durch eine versäumte Entleerung der Abscheider entsteht.

Artikel 11

 Der Bürgermeister kann die Einleitung von Abwässern außergewöhnlicher Ort oder Menge versagen oder von einer Vorbehandlung (z.B. bei industriellen Werken, Tb.-Heimen usw.) abhängig machen oder insbesondere Bedingungen knüpfen.

Artikel 12

 Über die Einleitung von Fabrik- und Gewerbeabwässer werden von Fall zu Fall besondere Vorschriften erlassen.

Artikel 13

 Wenn Ort und Menge der Abwässer sich ändern hat der Anschlussnehmer unaufgefordert und unverzüglich der Gemeinde die erforderlichen Angaben zu machen und auf Verlangen die Unschädlichkeit des Abwassers nachzuweisen.

III GRUNDSTÜCKSKLÄRUNGEN

Artikel 14

 Grundstücksklärungen sind genehmungspflichtig, sie sind nicht zulässig, wenn eine zur Aufnahme und Behandlung der Abwässer bestimmte öffentliche Kläranlage vorhanden ist.

Artikel 15

 Grundstückskläreinrichtungen, z.B. Faulgruben oder zweistöckige Abstetzanlagen, müssen angelegt werden:

a)      wenn eine Befreiung vom Anschluss an die Kanalisation erteilt ist.

b)      wenn die Gemeinde eine Vorbehandlung des Abwassers verlangt.

c)      wenn keine öffentliche Abwasserleitung vorhanden ist, und in absehbarer Zeit auch nicht verlegt wird

d)      wenn in die Abwasserleitung menschliche Abgänge nicht eingeführt werden dürfen. In diesem Falle darf der Überlauf aus der Grundstückskläreinrichtung ausnahmsweise und nur gegen jederzeitigen Widerruf und auch nur dann an die Netzleitung angeschlossen werden, nachdem das Abwasser unschädlich gemacht worden ist.

Artikel 16

 Die Grundstückskläreinrichtung muss nach den anerkannten Regeln der Abwassertechnik und den bauaufsichtlichen Bestimmungen  hergestellt und betrieben werden. Die Einleitung von Regenwasser in die Absetzanlage ist nicht zulässig.

Artikel 17

 Für den ordnungsmäßigen Betrieb von Grundstückskläreinrichtungen sowie für ihre einwandfreie Unterhaltung, ständige Wartung und Reinigung ist allein der Anschlussnehmer verantwortlich. Für Betrieb (Entleerung usw.) und Wartung sind die geltenden Vorschriften zu befolgen. Die Gemeinde führt eine planmäßige Überwachung durch und überprüft die Einhaltung der bei der Genehmigung auferlegten Bedingungen.

 Die Gemeinde behält sich vor, die  laufende Entleerung der Gruben sowie die Abfuhr des Schlammes einheitlich selbst durchzuführen oder durch einen dritten durchführen zu lassen. Die entstehenden Kosten werden dann anteilig auf die beteiligten Anschlussnehmer verrechnet.

 Bei Grundstückskläreinrichtungen, deren Ablauf in das öffentliche Abwassernetz oder Vorfluter geleite wird, behält sich die Gemeinde weiterhin vor, bei Nichtbeachtung der Vorschriften auch den Betrieb der Kläranlage selbst zu übernehmen und für die entstehenden Kosten eine laufende Zusatzgebühr zu erheben.

Artikel 18

 Sickerschächte sind nur ausnahmsweise genehmigt, wenn durchlässiger Untergrund vorhanden ist, das Grundstück wenigstens 25 Ar gross ist, und wenn benachbarte Wassergewinnungsanlagen nicht gefährdet werden. Der Abstand zwischen höchstem Grundwasserstand und Unterkante Sickerschacht (Sohle des Sickerschachtes oder der Sickerleitungen) muss mindestens einen Meter betragen. Ferner muss die Entfernung des Sickerschachtes vom benachbarten Grundstück wenigstens 15 Meter betragen.

Artikel 19

 Für neu herzustellende Abwasseranlagen kann die Genehmigung davon abhängig gemacht werden, ,dass bereits vorhandene Anlagen, die den Vorschriften nicht entsprechen gleichzeitig

durch eine Abänderung vorschriftsmäßig gemacht werden.

IV ENTFERNUNG BESTEHENDER EINRICHTUNGEN, BAUERLAUBNIS UND AUSFÜHRUNGSTERMIN

Artikel 20

 Nach Ausführung der öffentlichen Zentralkläranlage, sobald also die Einleitung fester menschlicher Abgänge in das Kanalnetz gestattet ist, sind die Grundstückskläranlagen auszuschalten und ein direkter Anschluss herzustellen. Alle bestehenden Anschlüsse und Einrichtungen sind zu unterbinden und die Grundstücke sind auf Kosten der Eigentümer an das neue Kanalnetz angeschlossen.

Artikel 21

 Über die Herstellung und Veränderung jeder Entwässerungsanlage entscheidet der Bürgermeister.

Artikel 22

 Wird die Kanalisation erst nach Errichtung des Bauwerks hergestellt, so ist das Grundstück binnen zwei Monaten anzuschließen nachdem bekannt gemacht worden ist, dass die Strasse oder der Ortsteil mit einer betriebsfertigen Entwässerungsanlage ausgestattet ist.

Artikel 23

 Werden die Arbeiten nicht in der vorgeschriebenen Frist ausgeführt, so wird der Bürgermeister die Inangriffnahme von Amtswegen auf Kosten der säumigen Hausbesitzer veranlassen, unbeschadet der durch dieses Reglement vorgesehenen Strafen.

IV HERSTELLUNG UND UNTERHALTUNG DES ANSCHLIEßEN

Artikel 24

 Jedes Grundstück soll in der Regel im Gebiet des Mischverfahrens nur einen unmittelbaren Anschluss an die Kanalleitung, im Gebiet des Trennverfahrens nur 2 solcher Anschlüsse erhalten. Werden 2 oder mehrere Anschlüsse beantragt, so hat darüber der Bürgermeister zu befinden.

Artikel 25

 Die Leitungen des Anschlusses sollen möglichst geradlinig sein und ausreichendes Gefälle enthalten. Unvermeidliche Richtungsänderungen zu 2 geradlinigen Leistungsstrecken müssen durch Bogen vermittelt werden, deren Krümmungsdurchmesser 4 mal Leitungsdurchmesser sein muss.

 Alle Anlagen müssen gegen Frost geschützt sein, im Freien liegende Leitungen sollen zu diesem Zwecke eine Deckung von 0,70m haben.

 Jeder Anschluss ist mit einem Prüfschacht zu versehen.

 Die Lage, Führung und lichte Weiten der Anschlussleitung sowie die Anordnung des Prüfschachtes bestimmt die Gemeinde.

 Der Anschluss an die Netzleitung und zwar vom Prüfschacht bis zur Strassenleitung sowie die Ausbesserung, Reinigung, Erneuerung und sonstige Veränderungen dieser Anschlussleitung führt die Gemeinde auf Kosten des Anschlussnehmers aus oder lässt sie durch einen Unternehmer ausführen.

 Die Ausführung der Arbeiten im Inneren des Grundstückes bleibt dem Eigentümer überlassen. Er haftet für alle Schäden und Nachteile die infolge mangelhaften Zustandes oder regelmentswidriger Benutzung seiner Anlage entstehen.

 Die Gemeinde kann jeder Zeit fordern, dass vorhandene Abwasseranlagen in den Zustand gebracht werden, der den Vorschriften entspricht, die jeweils für die Abwehr von Gefahren und für die öffentliche Sicherheit und Ordnung bestehen.

VI ANPASSUNG VORHANDENER ANLAGEN AN DIE BESTIMMUNGEN GEGNWERTIGEN REGLEMENTES

ÜBERPRÜFUNG DER AUSGEFÜHRTEN ANLAGEN

Artikel 26

 Hausentwässerungen oder einzelne Bestandteile derselben, die bei Inkrafttreten dieses Reglements bereits vorhanden sind, müssen den vorstehenden Bestimmungen nach näherer Feststellung des Bürgermeisters angepasst werden.

Artikel 27

 Den Beauftragten der Gemeinde ist zur Nachschau der Abwasseranlagen und zur Prüfung, ob die Vorschriften dieses Reglements befolgt werden, ungehindert Zutritt zu allen in Frage kommenden Teilen der angeschlossenen Grundstücke zu gewähren.

 Alle Teile der Abwasseranlage, insbesondere die Reinigungsöffnungen, Prüfschächte und Rückstauverschlüsse müssen dem Beauftragten jeder Zeit zugänglich sein. Sie sind berechtigt Abwasserproben zu entnehmen und die, auf Kosten des Anschlussnehmers untersuchen zu lassen.

 Der Anschlussnehmer ist verpflichtet, alle für die Prüfung der Anlagen und für die Errechnung der Gebühren erforderlichen Auskünfte zu erteilen.

Artikel 28

Die Anordnungen der Beauftragten bei der Durchführung der Prüfung ist Folge zu leisten. Wird einen Aufforderung nicht innerhalb einer angemessenen Frist entsprochen, so ist die Gemeinde berechtigt, die erforderlichen Massnahmen auf Kosten des Ausschlussnehmers anzuordnen.

VII STRAFBESTIMMUNGEN

Artikel 29

Zuwiderhandlungen gegen vorstehendes Reglement sowie gegen die Aufgrund ergangenen Anordnungen der Gemeindebehörde werden, insoweit keine anderen Strafen durch die bestehenden Gesetze vorgesehen sind und unbeschadet der Bestimmung des Artikels 9 des Gesetzes vom 27. Juni 1906, mit einer Geldbusse von 50 Franken bis  500 Franken mit einer Gefängnisstrafe von 1-7 Tage oder mit einer dieser Strafen bestraft.

 Jedes Urteil ordnet die vorschriftsmäßige Instandsetzung innerhalb einer bestimmten Frist an.

VIII VERSCHIEDENES UND INKRAFTTRETEN

Artikel 30

Die im gegenwärtigen Reglement für die Grundstückseigentümer gegebenen Rechte und Pflichten gelten entsprechend für die Nutzmesser und für die zur Nutzung des Grundstücks Berechtigten , sowie für die Inhaber von Wohnungen und sonstigen Räumlichkeiten.

Artikel 31

Gegenwärtiges Reglement tritt am Tage nach seiner Veröffentlichung in Kraft. Mit gleichem Tage tritt dasjenige von 28.12.1938 betreffend die Kanalisation der Sektion Redingen außer Kraft. Vorstehendes Reglement wird der Oberbehörde zur Genehmigung unterbreitet.

            Also beschlossenes Datum wie oben.

Délibération du Conseil communal du 17 mai 2001, approuvée par M. le Ministre de l'Intérieur en date du 18 septembre 2001, publiée au Mémorial A-N° 136 du 27 novembre 2001, page 2726.

Point 8: Règlement communal sur les chiens.

Le conseil communal;

            Vu les articles 49 et 50 du décret du 14 décembre 1789 relatif à la constitution des municipalités;

            Vu l’article 3 du titre XI du décret des 16-24 août 1790 sur l’organisation judiciaire

            Vu la loi du 27 juin 1906 concernant la protection de la santé publique telle qu'elle a été modifiée par la suite;

            Vu la loi du 21 novembre 1980 portant organisation de la direction de la santé;

            Vu la loi communale du 13 décembre 1988, telle qu’elle a été modifiée par la suite;

            Vu la loi du 13 juin 1994 relative au régime des peines;

            Vu le règlement du 06 juillet 1838 de la taxe sur les chiens, approuvé par arrêté royal du 24 juillet 1838;

            Vu l’avis de Madame le Médecin-Inspecteur de la Direction de la Santé du 15 janvier 2001;

d é c i d e  unanimement

d'introduire le règlement communal suivant:

RÈGLEMENT COMMUNAL SUR LES CHIENS

Article 1.-

            Tous les chiens tenus sur le territoire de la commune doivent être déclarés avec l’indication de la race à l’administration communale par la personne qui en a la garde. Cette déclaration est à faire dans les trois mois de la prise en garde ou, si endéans ce délai a lieu le recensement annuel des personnes et des exploitations, sur la formule délivrée à cette occasion par l’administration. Elle est à renouveler annuellement à cette même occasion.

Article 2.-

            Tous les chiens circulant sur la voie publique doivent être pourvus d’un collier et d’un moyen d’identification et doivent être tenus en laisse.

            L’accès aux lieux publics, aux locaux ouverts au public et aux transports en commun est interdit aux chiens dangereux définis à l’alinéa ci-après, sauf si les chiens sont munis d’une muselière.

            Sont considérés comme étant des chiens dangereux:

            a) les chiens de garde et de défense des races suivantes: Staffordshire Terrier, American Staffordshire Terrier, Tosa, Rottweiler et les chiens non inscrits à un livre généalogique reconnu et assimilables par leurs caractéristiques à la race Rottweiler;

            b) les chiens d’attaque, à savoir les chiens non inscrits à un livre généalogique et assimilables par leurs caractéristiques à la race Staffordshire Terrier (Pit bulls), American Staffordshire Terrier (Pit bulls), Mastiff (Boerbulls) ou Tosa.

Article 3.-

            Il est défendu d’amener des chiens dans les places de jeux et dans les magasins de produits alimentaires. Cette disposition ne s’applique pas aux chiens-guides accompagnant des personnes aveugles.

            Les propriétaires ou gardiens de chiens doivent empêcher ceux-ci de salir par leurs excréments les trottoirs, les pistes cyclables et les places de verdures publiques ainsi que les constructions se trouvant aux abords.

Article 4.-

            Les chiens de garde ne peuvent être mis en liberté à l’intérieur des lieux gardés que lorsque toutes les portes d’accès auront été fermées.

            Cette disposition vaut également pour les chiens dangereux.

Article 5.-

            Les propriétaires ou gardiens de chiens sont tenus de prendre les dispositions nécessaires pour éviter que ces chiens ne troublent la tranquillité publique ou le repos des habitants par des aboiements ou des hurlements répétés.

Article 6.-

            L’établissement de chenils servant à l’élevage ou à l’hébergement de chiens est soumis à l’autorisation du collège des bourgmestre et échevins.

Article 7.-

            Les chiens errants sur le territoire de la commune peuvent être saisis par un agent de la police et conduits à un lieu de refuge approprié où ils sont maintenus pendant un délai de huit jours aux frais du propriétaire. Si, à l’issue du délai de huit jours, l’animal n’a pas été réclamé par son propriétaire ou gardien auprès du bourgmestre, il est considéré comme abandonné et le bourgmestre peut, après avis d’un vétérinaire, soit le mettre à la disposition d’un asile pour animaux, soit le faire euthanasier.

Article 8.-

            Quiconque reçoit chez lui un chien errant doit en faire immédiatement la déclaration au bourgmestre.

Article 9

            Sans préjudice des peines prévues par les lois existantes, les contraventions aux prescriptions du présent règlement seront punies d’une amende de 1.000.- à 10.000.- francs.

Article 10.-

            Le présent règlement abroge toutes les dispositions contraires dans des règlements antérieurs sur la même matière.

Ainsi délibéré à Redange/Attert, date que ci-dessus.

Selbe Sitzung (13.04.1913)

Gegenwärtig dieselben

Der Gemeinderat

In Erwägung, dass es angemessen erscheint, das Wasserwerk der Sektion Redingen durch ein Polizei-Reglement zu regeln. Nach Einsicht des Artikels 36 des Gesetzes vom 24.2.1843.

Beschließt:

Einstimmig nachstehendes Reglement über diese Wasserleitung.

Artikel 1

Jeder Einwohner der sein Anwesen an die Leitung anschließen will, hat dies beim Schöffenkollegium zu melden und sich den nachstehenden Bedingungen zu unterwerfen.

Artikel 2

Die Gemeindeverwaltung lässt auf ihre Kosten die Zweigleitungen herstellen bis innerhalb der nächsten Hausmauer der Wohnung und zwar tunlichst auf dem kürzesten Wege. Über die praktische Durchführung entscheidet die Bauleitung.

Artikel 3

Die unter Arikel 2 gewährten Begünstigungen werden nur denjenigen Abnehmern zugestanden, welche beim Schöffenkollegium schriftlich einen Anschluss an die Wasserleitung unter den in Artikel 2 bezeichneten Bedingungen nur dann bewilligt wenn der Eigentümer spätestens drei Monate nach Fertigstellung des Gebäudes den Anschluss schriftlich beim Schöffenkollegium nachgesucht hat, und unter der ausdrücklichen Voraussetzung dass besagter Neubau sich in einer Strasse befindet, wo ein Hauptrohrstrang bereits besteht. Für später hinzukommende Anschlussleitungen bleibe sämtliche Anlagekosten, auf eine Entfernung von mehr als 15 Meter vom Haupt-Rohr zu Belast der Eigentümer.

Artikel 4

Über die Notwendigkeit der Neuanlage von Rohrsträngen bzw. der Verlängerung bestehender Rohrstränge beschließt der Gemeinderat, sämtliche hier anzuschließenden Abnehmer gewissen die in Artikel 2 angegebenen Vorrechte falls dieselben vom Gemeinderat die Anschlüsse nachgesucht haben.

Artikel 5

Die sämtlichen Arbeiten für die Herstellung der Anschlussleitung und der Verbindung mit der inneren Hausleitung dürfen nur von den durch die Gemeindeverwaltung hierfür bezeichneten Fachleute ausgeführt werden unter Beobachtung der die Wasserleitung betreffenden Vorschriften.

Artikel 6

Jede Ausschlussleitung von Strassenhauptrohr bis ins Innere der Grundstücke (selbst solche die auf Kosten der Eigentümer hergestellt werden) bleibt Eigentum der Gemeinde, welche auch alle Unterhaltsarbeiten dieses Teiles der Ausschlussleitung zu Lasten der Gemeinde übernimmt.

Artikel 7

Die Gemeinde liefert für jede Ausschlussleitung einen Wassermesser nebst Durchgangsrohr, und Leerlaufbahn und baut diese Stücke auf eigene Kosten in den dazu geeigneten Stellen der inneren Hausleitung ein.

Alle anderen etwa kurzen erforderlichen Nebenarbeiten eventuell Schäden sind zu Lasten der Abnehmer. Die Wassermesser werden amtlich plombiert, die Plombe darf nicht weggenommen werden. Alle von der Gemeinde gelieferten Stücke bleiben Eigentum der Gemeinde.

Artikel 8

Die Gemeinde übernimmt die Ersetzung zerstörter bzw. die Reparatur beschädigter Wassermesser

Sämtliche Reparaturen an den Wassermessern werden von der Gemeindeverwaltung besorgt; der Ausschlussinhaber trägt alle diejenigen Kosten die durch sein Verschulden entstanden sind. Frost- und Brandschäden sind zu Lasten den Anschlussnehmer.

Artikel 9

Jeder Abnehmer ist verpflichtet die Gemeindeverwaltung oder die dazubestellten Aufsichtsbeamten bei jeder etwa vorkommende Unregelmäßigkeit an irgendeinem Teil seiner Anschlussleitung sofort zu benachrichtigen.

Artikel 10

Behufs Verzinsung und Amortisation der für die Einrichtung der Wasserleitung aufgewandten Kapitals wird eine Wassertaxe nach den in nachfolgenden Grundsätzen erhoben.

Die jährliche Taxe einer Hausleitung ist auf den betrag von 13 Franken nebst zwei Franken für Wassermessermiete festgesetzt. Für Eigentümer welche für ihre Gebäulichkeiten zwei Hausleitungen mit Wassermesser bedürfen, beträgt die jährliche Taxe das doppelte.

Hierfür steht einem jeden Anschlussinhaber für jede Leitung das Recht zu jährlich 30 Kbm zu entnehmen.

Jedes mehr verbrauchte Kbm bis zu einer Entnahme von 100 Kbm wird mit 25 Franken berechnet und jeder Bruchteil als ganzes Kbm aufgenommen.

Bei grösseren Entnahmen (mehr als 100 Kbm) geschieht die Berechnung gemäß besonderer zwischen dem Gemeinderat und dem Abnehmer zu betreffender Vereinbarung.

Artikel 11

Für Häuser mit zwei oder mehr Familien welche an ein und demselben Hausanschluss angeschlossen sind, werden die Bedingungen durch den Gemeinderat festgesetzt. Die Eigentümer vermieteter Häuser, welche Anschluss an die Wasserleitung haben, dind der Gemeindeverwaltung gegenüber verantwortlich für die Einrichtung der vollen Taxe des verbrauchten Wassers.

Artikel 12

Der Gemeindeverwaltung bleibt es vorbehalten, falls die Zahlung der Wassertaxe nicht rechtzeitig erfolgt, die fernere Zuleitung von Wasser nach dem betreffenden Eigentum auszuschließen, sowie in gewissen Fällen die Hinterlegung einer Kaution zu verlangen, welche der Minimaltaxe eines Jahres entspricht.

Artikel 13

Der Wasserverbrauch wird am Schlusse eines jeden Halbjahres tunliebst in Gegenwart des Anschlussinhabers durch eine vom Gemeinderat hinzu speziell ernannte Vertrauensperson festgestellt.

Artikel 14

Etwaige durch Stillstehen schadhaft gewordener Wassermesser entstehende Differenzierung über die Höhe des Konsums werden dadurch erledigt, dass nach der Wahl der Gemeindeverwaltung entweder der Konsum des gebliebenen Halbjahres im Vorjahr oder der Durchschnitt des vergangenen und nachfolgenden Halbjahrs als Norm angenommen wird.

Artikel 15

Hintergebungen durch unbefragte Entnahme von Wasser insbesondere die Entnahme durch längere geringere Öffnung der Auslaufhähne zum Zwecke des Nichtfunktionierens der Wassermesser werden gerichtlich verfolgt.

Artikel 16

Druckspülungen von Wasserklosetts und Pissoirs sind nur vermittelt Anlage eines entsprechenden Vorreservoirs gestattet.

Artikel 17

Jeder gesetzlich festgestellte Untertretung der in gegenwärtigem Reglement enthaltenen Bestimmungen und Anordnungen wird, sofern die bestrebenen Gesetze nicht andere Strafen vorsehen, mit eine Geldbusse von 15 bis 25 Franken, oder einem Tage Gefängnis bestraft. Liegen mildernde Umstände vor, so kann die Geldstrafe unter 15 Franken bemessen werden, ohne jedoch in irgendeinem Falle weniger als 5 Franken betragen zu dürfen. Bei allen innerhalb Jahresfrist auf die erste Verurteilungen erfolgenden Zuwiderhandlungen können mildernde Umstände nicht mehr in Frage kommen und es werden derartige Zuwiderhandlungen mit der höchsten zulässigen Strafe geahndet.

Artikel 18

Der Gemeinderat behält sich das Recht vor, in allen durch gegenwärtiges Reglement nicht besonders vorgesehenen Fällen die jeweilige Entscheidung zu treffen und wenn erforderlich, die Bestimmungen und Taxen des Reglements abzuändern. Allenfalls aber treten die so getroffenen Änderungen erst beim Beginn des nächsten Quartals in Kraft, nachdem dieselben in örtlicher Weise bekannt gemacht und von der Oberbehörde genehmigt sind.

Artikel 19

Der Gemeindeeinnehmer und die Gemeindepolizeibeamten, insoweit es sie betrifft, in der Ausführung dieses Reglements betraut.

Artikel 20

Gegenwärtiges Reglement wird der obersten Behörde zur Genehmigung unterbreitet und nach vollzogenem Gutheissen durch Ausschlag bekannt gemacht und tritt nach gehöriger Bekanntmachung.

Redingen, Datum wie oben

Délibération du conseil communal du 16 mai 2013 et approbation ministérielle du 24 juillet 2013.

Règlement Communal relatif à la protection contre le bruit.

Sanitätsreglement

                                    Der Gemeinderat

Gesehen Artikel 117 der Verfassung,

Gesehen Artikel 50 des Dekretes vom 14.12.1789;

Gesehen Artikel 3 Titel 11 des Dekretes vom 16-24.8.1790;

Gesehen Artikel 36 des Gemeindegesetzes vom 24.2.1843;

Gesehen das Gesetz vom 27.6.1906 über den Schutz der öffentlichen Gesundheit;

Gesehen das Gesetz vom 19.5.1929 betreffend Reinhaltung, Unterhalt und Verbesserung der Wasserläufe;

Gesehen das Gesetz vom 29.7.1930 betreffend die Verstaatlichung der Lokalpolizei, abgeändert durch das Gesetz vom 25.07.1947 über die Erhöhung der Polizeistrafen;

Gesehen das Gesetz vom 31.12.1952 über die Einsetzung von Sanitätsinspektoren und die Ausübung ihrer Befugnisse;

Gesehen Artikel 551 N° 3 des Strafgesetzbuches;

Nach Einsicht des Gutachtens des Herrn Sanitätsinspektors vom 21.07.1967; beschließt einstimmig

Artikel 1

Zur Verhütung des Aufsteigens der Bodenfeuchtigkeit sind die Grundmauern der Wohngebäude von den Mauern des Erdgeschosses durch eine undurchlässige Isolierschicht zu trennen. Gebäude, die zu Wohnzwecken dienen, müssen unterkellert sein. Dort, wo dies nicht möglich ist, muss zwischen der Erdoberfläche und dem Fußboden des Hauses ein Hohlraum von 0.20 m Höhe gelassen werden, der durch eine entsprechende Vorrichtung entlüftet wird, oder die Wohnräume müssen durch wasserundurchlässiges Material vom Untergrund isoliert werden.

Artikel 2

Die Wohn- oder Schlafzimmer müssen alle in ausreichendem Masse Licht und Luft haben. Die lichte Höhe eines jeden Zimmers muss wenigstens 2.70 m, der Rauminhalt wenigstens 25 m3 messen.

Artikel 3

Rauchfänge, Backöfen und Heizanlagen jeder Art, müssen so eingerichtet sein, dass weder Rauch noch giftige Gase in das Innere der Wohnungen ausströmen können. Die Schornsteine müssen um wenigstes 40 cm die Firsthöhe des Hauses überragen. Es ist verboten an den Heizapparaten Klappen anzubringen, welche den Abzug der Gase vom Rost zum Kamin ganz unterbinden können.

Artikel 4

Die Küche muss geräumig , hell und lüftig sein und eine Wasserabflussleitung erhalten.

Artikel 5

Anhäufung von Schmutz, Kehricht, Haus- und Gewerblichen Abfällen, Ansammlung von stehenden oder verdorbenem Wasser, Aufbewahrung von faulenden oder übelriechenden Stoffen, sind sowohl im Innern der Häuser als auch in deren Umgebung untersagt.

Artikel 6

Das Vermieten und Bewohnen von Häusern und Wohnräumen, die vom Sanitätsinspektor als unhygienisch oder vom Baukonduktor als einsturzgefährdet bezeichnet werden, kann vom Bürgermeister verboten werden.

Artikel 7

Ställe müssen immer reinig gehalten werden und gehörig gelüftet werden; sie müssen einen festen und undurchlässigen Boden haben.

Artikel 8

Die Hausbesitzer und Mieter sind verpflichtet, die Strassen und deren Zugänge in der ganzen Breite ihrer Wohnungen, Scheunen, Stallungen und Dependenzien jeden Samstag von 16 bis 20 Uhr kehren zu lassen. Außerdem kann der Bürgermeister da, wo er es für notwendig erachtet, außergewöhnliches Kehren anordnen. Das Fegen erstreckt sich bis zur Mitte der Straße; das Seitenpflaster die Rinnen und Seitenkanäle werden derart gereinigt, dass keine Ansammlungen flüssiger oder fester Stoffe zurück bleiben. Das benötigte Wasser muss von den Inwohnern geliefert werden. Eigentümer oder Mieter sind gehalten, den Kehricht sorgfältig entfernen zu lassen. Um den Staub niederzuschlagen, müssen die Strassen bei Trockenheit vor dem Kehrer gehörig mit Wasser besprengt werden.

Artikel 9

Es ist untersagt, Blut oder andere von geschlachteten Tieren herrührende Abfälle in die Straßenrinnen abfließen zu lassen oder in die selben zu gießen. Tote Tiere, tierische Abfälle und faulende Stoffe, Öle, Rohöle, Petroleum dürfen weder in die Wasserläufe, Bäche, Teiche, Brunnen, Kanalisationen, noch auf die Verkehrswege, offene Felsrisse, auf’s Feld oder in die Waldungen geworfen werden. Sie müssen an den von der Gemeindeverwaltung bestimmten Stellen in wenigstens 70 cm Tiefe vergraben werden. Tote Tiere, tierische Abfälle und andere faulende Stoffe müssen vor dem vergraben mit Chlorkalk überschüttet werden.

Artikel 10

Die Quellen müssen sorgfältig gefasst, überdeckt und von einer durch den Sanitätsinspektor festgesetzten Schutzzone umgeben werden.

Artikel 11

Brunnenöffnungen sind zu verschließen oder mit einer Schutzklappe zu überdecken. Die Brunnenwand aus Stein oder Backstein ist mit Kalk- oder Zementmörtel abzudichten; sie muss mindestens 50 cm aus dem Boden herausstehen und mit einer Steinplatte überdeckt sein. Das Durchsickern des Oberflächenwassers in die Brunnen oder Wasserbehälter ist durch eine ungefähr 2 m breite Schutzzone zu verhindern; dieselbe erhält Asphaltüberzug mit wasserdichtem Anschluss an die Brunnenwand und leichtem Gefälle nach außen hin. Quellen und Brunnen müssen in gehöriger Entfernung von Mist- und Jauchegruben, Teichen, Müllplätzen und dergleichen liegen.

Artikel 12

Quellen und Brunnen, deren Wasser vom bakteriologischen und chemischen Standpunkt aus ungenießbar oder verunreinigt ist, werden geschlossen oder verschüttet, oder gemäss den Anordnungen des Sanitätsinspektors und des Bürgermeisters ausgebessert.

Artikel 13

In oder an jedem Wohngebäude muss ein Abort angelegt werden, der sauber zu halten ist und entlüftet werden kann.

Artikel 14

Bei Aborten, die nicht an die Ortskanalisation angeschlossen werden können, muss der Abortenthalt in Abortgruben eingeleitet werden. Diese Gruben müssen sich in gehöriger Entfernung von Quellen, Brunnen und Wasserbehältern befinden. Sie müssen wasserdicht und mit Deckeln versehen sein, so dass weder Einsickerungen noch Ausdunstungen stattfinden können. Sie müssen regelmäßig entleert werden. Der Bürgermeister kann, sooft er dasselbe für notwendig erachtet, die Ausleerung oder die Desinfektion solcher Gruben anordnen.

Artikel 15

Es ist untersagt, den Inhalt der Aborte auf die Misthaufen zu schütten.

Artikel 16

Die öffentliche Aborte und Pissoirs, die Aborte und Pissoirs in den öffentlichen Gebäuden und Schulen sind stets peinlichtst sauber zu halten und monatlich zu desinfizieren.

Artikel 17

Die Düngergruben müssen eine Wasserdichte Unterlage haben, die das Einsickern in die Erde verhindert. Dieselben sind derart einzurichten, dass die Jauche nicht offen darin stehen bleibt, sondern in eine undurchlässige, gegen den Zutritt der Luft verschlossenen Grube abfließt. Der Abfluss der Jauche auf die Strasse oder in die Strassenrinne ist strengstens untersagt. Im Falle, wo eine Mistgrube durch ihre Lage oder ihre Einrichtung zu hygienischen Bedenken Anlass gibt, ist das Schöffenkollegium, nach Anhöhren des zuständigen Sanitätsinspektors berechtigt, die Verlegung der Mistgrube an einen anderen Ort oder der notwendigen Veränderungen auf Kosten des Eigentümers zu veranlassen. Bei Ausbruch von Epidemien oder Tierseuchen kann der Bürgermeister eine besondere Behandlung des Dunges und der Jauche vorschreiben.

Artikel 18

Verdorbene, angefaulte oder beschmutzte Lebensmittel dürfen nicht feilgeboten werden. Die unter Nichtbeachtung dieser Bestimmung feilgebotenen Gegenstände werden beschlagnahmt und zerstört.

Artikel 19

Jeder mit einer ansteckenden Krankheit Behaftete ist abzusondern, um die Weiterverbreitung der Krankheit durch des Patientes selbst, oder durch die ihn pflegende Personen zu verhindern. Bis zur vollständigen Beseitigung aller Ansteckungsgefahr dürfen mit dem Kranken nur die pflegenden Personen verkehren. Letztere müssen alle Vorsichtsmassnahmen treffen um der Weiterverbreitung der Krankheit vorzubeugen. Die Absonderung geschieht entweder in der Wohnung des Kranken oder in einer vom behandelnden Arzt oder dem zuständigen Sanitätsinspektor bestimmten Isolierstation.

Artikel 20

Der Auswurf und die Exkremente von ansteckenden Kranken müssen in besonderen Gefäßen aufgenommen, desinfiziert und alsdann eingegraben werden.

Artikel 21

Allen andern, von dem behandelnden Arzt und dem Sanitätsinspektor vorgeschriebenen Desinfektionsmaßnahmen ist genaue Folge zu leisten.

Artikel 22

Kinder im schulpflichtigem Alter, die an einer ansteckenden Krankheit erkrankt waren, dürfen nur auf Grund eines Gutachtens des behandelndes Arztes oder des Sanitätsinspektors wieder zum Besuch der Schule zugelassen.

Artikel 23

Das Schöffenkollegium ist befugt auf Grund eines Gutachtens des Sanitätsinspektors, die Ausführung jeglicher anderweitigen Maßnahmen anzuordnen, die im Interesse der öffentlichen Gesundheitspflege notwendig sind.

Artikel 24

Zuwiderhandlungen gegen das vorstehende Reglement werden mit einer Geldbusse von 50 bis 500 Franken und einer Gefängnisstrafe von 1 bis 7 Tage oder nur mit einer dieser Strafen geahndet.

Artikel 25

Gegenwärtiges Reglement tritt am Tage nach seiner Veröffentlichung in Kraft.

Also beschlossen, Datum wie oben.

TAXES

 

Montant en €

chancellerie

photocopie

0,25.-

 photocopie

0,25.-

 photocopie conforme

2,00.-

 extraits de l'état civil

2,00.-

 demande passeport - procédure

3,00.-

 permis de pêche

3,00.-

 certificats intérêts privé ou commercial

3,00.-

 légalisations signatures

3,00.-

 

déclarations d'arrivée ou de départ

3,00.-

 renseignements d'ordre commercial

3,00.-

 loteries, tirage date fixe ou tirage immédiat

3,00.-

 autorisations de: renouvellement, transformations, plantation ou clôtures aux abords voirie

5,00.-

 carte d'identité  -   procédure

8,00.-

 recherche généalogique / par heure

15,00.-

 aménagement d'une tombe

25,00.-

 autorisation de la construction:
garage, hangar, grange: surface < 100 m2
transformation des bâtiments existants
charretière, fosse à purin ou à fumier

50,00.-

 autorisations d'établir des:
auvents, marquises, enseignes lumineuses, panneaux publicitaires voirie publiques

50,00.-

 autorisations de:
démolition, d'agrandissement, d'exhaussement, transformation des bâtiments existants

50,00.-

 autoriations d'exécution des travaux de:
maison d'habitation, week-end, bâtiments ne
servant pas au logement de personnes d'une
surface >100 m2

75,00.-

 commodo-incommodo classe 3

25,00.-

 commodo-incommodo classe 1 + 2

75,00.-

eau

partie variable par m3

2,58.- TTC

location compteur eau

partie fixe par an 
 3/4"

103,00.- TTC

 1"

128,75.- TTC

canal

unité d'habitation par an

75,00 TTC

 partie variable par m3 

2,70 TTC

poubelles

par semestre 
 60 l

81,50.-

 80 l

93,50.-

 120 l

129,50.-

 240 l

215,00.-

achat poubelles

60 / 80 / 120 l

27,65-

 240 l

33,17.-

sacs poubelles

set de 5 sacs

19,00.-

déchets encombrants

par kg

0.35.-

taxe chien

par an

25,00.-

nuit blanche

sans danse

15,00.-

 avec danse

25,00.-

salles

résidents asbl

65,00.-

 résidents privés

250,00.-

 résidents commerçants/entreprises

375,00.-

 non résidents asbl

250,00.-

 non résidents privés

400,00.-

 non résidents commerçants/entreprises

375,00.-

location de tentes 

1 tente de réception 9 toit blanc

250,00.-

aux associations locales

1 tente de réception 6 toit blanc

250,00.-

 2 tentes de réception 9 et 6 toit blanc

400,00.-

 caution

125,00.-

repas sur roues

1 bon

12,50.-

caution

permis de bâtir

1.239,47.-

taxis

taxe d'autorisation par place par an

150,00.-

équipements collectifs

par unité de logement

2.000,00.-

infrastructure

par m2 de la surface constructible

25,00.-

taxe scolaire

minerval scolaire annuel pour les familles non-résidentes

2.500,00.-

morgue

par dépouille mortelle

30,00.-

Internetstuff

jeunes < 18 ans par heure

1,00.-

 jeunes > 18 ans par heure

2,00.-

 impression W/B par 10 pages

0,50.-

 mpression couleur DIN A4

1,00.-

 impression couleur DIN A3

2,00.-

 achat CD-Rom

1,00.-

 achat disquette

0,50.-

résidences secondaires

forfait

40,00.-

 tarif kilométrique

1,12.-

nigtht-card

par personne et par an jusqu'à l'âge de 26 inclus

25,00.-

 par personne et par an à partir de l'âge de 27 ans

40,00.-

   

Les poubelles suivantes sont disponibles:

60 litres:    157,50.-€/an

80 litres:    183,75.- €/an

120 litres:  237,30.-€/an

240 litres:  399,00.- €/an

Une nouvelle poubelle sera facturée au prix de 27,17.- €, excepté celle de 240 litres qui sera facturée au prix de 32.60.- €.

Une personne désirant changer de capacité de poubelle peut le faire en téléphonant aux numéros suivants: 00352 23 62 24 1 ou 00352 23 62 24 32

Les échanges auront lieu deux fois par an, c'est-à-dire le 1er mercredi du mois de janvier et le 1er mercredi du mois de juillet.

Des sacs-poubelles sont disponibles auprès de la recette communale ou auprès de la réception au prix de 19.- € par set de 5 sacs.

Les sacs-poubelles sont enlevés le même jour que les déchets ménagers.  

La collecte des déchets encombrants indiquée au calendrier des déchets a lieu sur commande au téléphone (00352 23 62 24 1 ou 00352 23 62 24 30) 48 heures avant la date de la collecte.

Que mettre dans le sac bleu

www.valorlux.lu

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